Angeblicher Geheimvertrag – Pure Meinungsmache von Grünen und WDR

„Es ist mal wieder typisch für die Kerpener Grünen, Fakten zu verdrehen, Hintergründe zu verschweigen, um damit Stimmungs- und Meinungsmache gegen den Bürgermeister zu machen, indem die Grünen behaupten, Spürck hätte die Heimat verkauft, was jeder Grundlage entbehrt“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Ripp. „Typisch leider auch, dass öffentlich-rechtliche Sender wie der WDR dem widerspruchslos folgen und keine seriösen Recherchen betreiben oder objektiv berichten. Es kommen die „üblichen“ Interviewpartner zu Wort. Andere Parteien werden nicht befragt.“

Die Verdrehung der Tatsachen fängt bereits bei der Wortwahl an. Es gibt keinen Vertrag, sondern eine „Rahmenvereinbarung für eine nachhaltige Zusammenarbeit“, die vom Stadtrat mit breiter Mehrheit beschlossen wurde (33 zu 7 Stimmen).

Mit dieser Vereinbarung wurde nochmals bekräftigt, dass die jahrzehntelange erfolgreiche Zusammenarbeit auf vielen Gebieten fortgesetzt werden soll.

Weiter Hintergründe in der Pressemitteilung.

PM-2307011-Angeblicher-Geheimvertrag

2 thoughts on “Angeblicher Geheimvertrag – Pure Meinungsmache von Grünen und WDR

  • 13.07.2023 um 12:15
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    Guten Tag,
    aber: warum geheim? Warum wird /wurde die Öffentlichkeit nicht einbezogen? Und meiner Meinung nach sollte sich die Stadt in Zukunft von RWE oder wie sich der Konzern immer nennt unabhängiger machen.
    Es grüßt
    G. Wirtz

    Antwort
  • 15.07.2023 um 15:47
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    Hallo Herr Wirtz, die Vereinbarung war im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung, weil sie eine von 40 Anlagen bei der Gründung der Stadtwerke waren. In der Vereinbarung, heute würde man “LOI – letter of Intend” sagen, steht drin, dass man auch in anderen Projekten weiterhin kooperativ zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten will. Das, was seit Jahrzehnten praktiziert wurde und wird. Dass die Vereinbarung in nicht öffentlichen Teil war, hat auch die Grünen sechs Jahre nicht interessiert. Allein daran erkennt man, welch Märchen die Grünen auftischen.

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