Gemeinsam über Zivilschutz und Alarmplanung informiert
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung der CDU-Fraktion Kerpen in Zusammenarbeit mit der Kerpener Feuerwehr standen die Themen Zivilschutz und Zivile Alarmplanung im Mittelpunkt. Nachfolgend die gemeinsam mit den teilnehmenden Parteien bzw. Gruppen veröffentlichte Pressemitteilung dazu:
Auf Einladung der CDU-Fraktion hielt Branddirektor Andre Haupts, Amtsleiter 13 der Kolpingstadt Kerpen, unterstützt durch seinen Stellvertreter Oliver Greven und Mitarbeiter für das städtische Krisenmanagement einen informativen Vortrag zum Thema „Grundlagen im Zivilschutz und der Zivilen Alarmplanung“. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen die Aufgaben der Behörden und Organisationen im Spannungs- und Verteidigungsfall.
Haupts skizzierte zunächst die historische Entwicklung des bundesdeutschen Zivilschutzes, der eng mit den Bedrohungslagen des Kalten Krieges in den 1950er bis 1970er Jahren geprägt wurde. Er erläuterte, wie sich der Fokus nach dem Fall der Berliner Mauer zunächst auf den Katastrophenschutz in Friedenszeiten verlagerte, bevor die sicherheitspolitische Zeitenwende ab 2022 – verstärkt durch den Ukraine-Krieg – eine Neuausrichtung erforderlich machte.
Ein zentrales Thema des Vortrags war die aktuelle „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) der Bundesregierung sowie die überarbeiteten Richtlinien für die Zivile Alarmplanung (ZAPRL). Haupts erklärte, dass moderne Alarmplanungen heute nicht mehr nur auf klassische militärische Bedrohungen ausgerichtet sind, sondern auch hybride Gefahren wie Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen oder Sabotage an Pipelines und Stromnetzen abdecken müssen.
Der Branddirektor ging zudem detailliert auf die fünf Kernbereiche der Zivilen Alarmplanung ein:
- Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen
- Schutz der Zivilbevölkerung
- Versorgung der Bevölkerung und Streitkräfte
- Unterstützung der Streitkräfte
- Interne Behördenmaßnahmen und Alarmierungsverfahren
Besonders betonte Haupts die Bedeutung der kommunalen Ebene: „Die Gemeinden und Kommunen sind durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen, die Einsatzkräfte der Feuerwehren, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen das unmittelbare Rückgrat des Bevölkerungsschutzes vor Ort.“
In dem Vortrag wurde auch noch einmal besonders hervorgehoben, welche Bedeutung dem übergeordneten Bevölkerungsschutz zukommt. Es ist von grundlegender Bedeutung, sich auf besondere Szenarien zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vorzubereiten.
In diesem Zusammenhang wurde gemeinschaftlich festgestellt, dass es eine gemeinsame Aufgabe ist, die Bürgerinnen und Bürger der Kolpingstadt Kerpen in diesen Prozess einzubinden und zu informieren. Insbesondere die Themen Selbsthilfe und Eigenverantwortung müssen künftig eine besondere Gewichtung erfahren. Hierzu sind auch Informationsangebote ab 2027 in Vorbereitung.
In seiner Funktion als Alarmkalenderbeauftragter der Kolpingstadt Kerpen berichtete Haupts zudem allgemein über die aktuellen Aufgaben der Stadt im Rahmen der Zivilen Alarmplanung. Dazu gehören die Erstellung der Grundstruktur des Alarmkalenders, das Festlegen von Alarmierungswegen sowie die Erfassung kritischer Infrastrukturen. Er betonte, dass die Zivile Alarmplanung auf kommunaler Ebene gerade erst begonnen habe und sukzessive angepasst und aktualisiert werde. Bis Ende 2027 sollen die Planungen abgeschlossen werden.
Die anwesenden politischen Vertreterinnen und Vertretern sind überzeugt, dass ein wirksamer Bevölkerungs- und Zivilschutz für die Kolpingstadt Kerpen nur gemeinsam durch Verwaltung, Politik sowie die Bürgerinnen und Bürger gelingen kann. Die Grundlagen für diesen gemeinsamen Kraftakt sind gelegt. Eine gute Grundlage bieten die bisherigen Planungen sowie Strukturen für Krisen und besondere Einsatzlagen.
Auch im Bevölkerungs- und Zivilschutz muss bewusst sein, dass die Kommunen nicht allein gelassen und finanziell nicht noch weiter überfordert werden dürfen. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss auch durch eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen gewährleistet werden. Hier stehen das Land und der Bund in der Verantwortung.
Zu dem Vortrag, der den Teilnehmenden einen umfassenden Einblick in die komplexen Strukturen und Herausforderungen des modernen Zivilschutzes bot, waren alle Fraktionen und Gruppierungen des Rates der Kolpingstadt eingeladen. Zur allgemeinen Verwunderung nahmen weder SPD Fraktion noch die Gruppierung die Linke und Piraten teil.
Zur gemeinsamen Pressemitteilung geht es hier.
Beitragsbild: ki-generiert